Richtung eines Irrtums

Irrtümer des Täters können in zwei Richtungen verlaufen:

  1. Nach seiner Vorstellung wäre sein Verhalten strafbar, in Wirklichkeit ist es aber straflos.
  2. Nach seiner Vorstellung wäre sein Verhalten straflos, in Wirklichkeit ist es aber strafbar.

Je  nachdem, ob sich ein Irrtum auf die Tatsachenermittlung oder die rechtlichen Wertung bezieht, ergeben sich folgende Konstellationen:

Neben Merkmalen des Tatbestandes und der Rechtswidrigkeit lassen sich die Folgen eines Irrtums auch auf das Vorliegen von Regelbeispielen beziehen, was allerdings bestritten wird.

Auch ein Irrtum des Täters über die Nicht-Geringwertigkeit einer Sache im Rahmen eines Regelbeispiels lässt sich nach dieser Struktur bewältigen:

  • Ist die Sache objektiv nicht geringwertig, in der Vorstellung des Täters aber schon, so fehlt der Vorsatz hinsichtlich eines objektiv gegebenen Strafbarkeitsmerkmals und das Regelbeispiel ist nicht verwirklicht.
  • Ist die Sache objektiv geringwertig (= nicht nicht geringwertig), in der Vorstellung des Täters aber nicht geringwertig, so stellt sich der Täter strafschärfende Umstände vor und wäre wegen Versuchs des Regelbeispiels strafbar (sofern man diese Möglichkeit anerkennt)

Verwirrung entsteht, wenn man – wie die Rechtsprechung – als Voraussetzung auf die Geringwertigkeit abstellt statt auf die Nicht-Geringwertigkeit. Dann drehen sich alle Ergebnisse um.