Irrtumskonstellationen

Bei Irrtümern des Täters muss man danach unterscheiden, ob ein Irrtum über die tatsächliche Strafbarkeit oder die tatsächliche Straflosigkeit vorliegt und danach, ob die Vorstellung des Täters auf einer fehlerhaften Tatsachenermittlung oder einer fehlerhaften rechtlichen Wertung beruht:

Neben Merkmalen des Tatbestandes und der Rechtswidrigkeit lassen sich die Folgen eines Irrtums auch auf das Vorliegen von Regelbeispielen beziehen, was allerdings bestritten wird.

Auch ein Irrtum des Täters über die Nicht-Geringwertigkeit einer Sache im Rahmen eines Regelbeispiels lässt sich nach dieser Struktur bewältigen:

  • Ist die Sache objektiv nicht geringwertig, in der Vorstellung des Täters aber schon, so fehlt der Vorsatz hinsichtlich eines objektiv gegebenen Strafbarkeitsmerkmals und das Regelbeispiel ist nicht verwirklicht.
  • Ist die Sache objektiv geringwertig (= nicht nicht geringwertig), in der Vorstellung des Täters aber nicht geringwertig, so stellt sich der Täter strafschärfende Umstände vor und wäre wegen Versuchs des Regelbeispiels strafbar (sofern man diese Möglichkeit anerkennt)

Verwirrung entsteht, wenn man – wie die Rechtsprechung – als Voraussetzung auf die Geringwertigkeit abstellt statt auf die Nicht-Geringwertigkeit. Dann drehen sich alle Ergebnisse um.